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Über und von Richtern
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Ein nicht genannter Insider sagt: „80% der Deutschen glauben an den Rechtsstaat; die anderen 20 % haben schon ihre Erfahrung mit ihm gemacht.“
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“ Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266
„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“ Prof. Diether Huhn in: ‚Richter in Deutschland‘, 1982, zitiert nach: ‚Dieter Huhn in memorian‘ von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 51
„Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. (…) Ich…habe…ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.“ Exrichter Frank Fahsel in einer öffentlichen Erklärung (Süddeutsche Zeitung, 02.04.08)
Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz ergänzt: „Besser kann man den Zustand in Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit Hilfe derer Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat missbrauchen. (…) Explizit kriminelles Justizhandeln gibt es zuhauf. (…) Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein. Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechtsbeugung, Strafvereítelung im Amt und Begünstigung.“
„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‚Deutschen Richterzeitung‘, 9/1982, S. 325
„Nicht nur die deutsche Justiz ist unbestechlich! Auf der ganzen Welt kann man mit der größten Geldsumme keinen Richter mehr dazu verführen, Recht zu sprechen.“ Berthold Brecht
Exstaatsanwalt Erich Schöndorf: „Die Justiz eignet sich besser, kleine Leute fertig zu machen. Jeder Kleingewerbetreibende, der Öl auf der Wiese ablässt, wird vor den Kadi gezerrt. An Konzerne, deren Produkte Menschen vergiften, trauen sich die obrigkeitshörigen Juristen nicht heran. Bei dieser modernen Kriminalität, die mit einem scharfen Produkthaftungsrecht verfolgt gehört, bekommt die Justiz kalte Füße.“ Aus Greenpeace Magazin, Nr. 6, 1998
„Außer Frage steht, dass sich die deutsche Justiz der Kritik wegen ihrer Urteile stellen muss. Auch scharfer Protest und überzogene Kritik sind durch die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit gedeckt…“ Präsident des Oberlandesgerichts a. D. Rudolf Wassermann, in: NJW 1998, 730,731
