Die Richterliche Unabhängigkeit

Die Richterliche UnabhängigkeitHintergrundinfos

Seit 1997 ist Frau Kroth Mitglied bei abeKra, Verband arbeits- und berufsbedingt Erkrankter e.V.

Ab 2002 hatte sie als Vertrauensfrau von abeKra viele Kontakte mit anderen Geschädigten. Sie hörte deren Klagen zu, tröstete und machte Mut. Die meisten der beruflich Geschädigten erzählten von hanebüchenen Begründungen ihrer Klageabweisungen durch die Sozialgerichte. Für einen gesundheitlich Geschädigten, der aber weiterhin mit einem gesunden Menschenverstand begabt ist, sind die Urteile der Sozial- und Landessozialgerichte meist schlichtweg unbegreiflich. So wurde Frau Kroth immer wieder mit der Frage konfrontiert, was es denn mit der viel zitierten „Richterlichen Unabhängigkeit“ auf sich habe?

Ein Artikel in der umwelt-medizin-gesellschaft Zeitschrift Heft 1/2003 mag diesen Begriff der „Richterlichen Unabhängigkeit“ anschaulich erklären:

Ein Richter am Amtsgericht im hessischen Idstein hat einer Angeklagten eine „unbefleckte Empfängnis“ bescheinigt. Die von ihrem früheren Ehegatten in einem Unterhaltsstreit angeklagte Frau müsse vom Küssen mit einem Fremden schwanger geworden sein, urteilte der Richter… Das Gericht bestätigte auf Anfrage, dass der Richter ohne medizinisches Gutachten und „nur auf seinen eigenen Sachverstand gestützt“ die ungewöhnliche Entscheidung zu Gunsten der Angeklagten fällte… Pech für den Kläger: Im Falle einer unbefleckten Empfängnis kann der leibliche Vater nicht zu Unterhaltszahlungen verpflichtet werden (Kölner Morgen, 6.9.2000).

gelesen in: umwelt-medizin-gesellschaft Zeitschrift 1/2003
nachgefragt am 8.2.2003 beim Amtsgericht Idstein
mitgeteiltes Aktenzeichen: 10 Js 5933.5/98 m 2 Ds

Kommentar:

Man stelle sich nur einmal vor, ein Arzt hätte in einem Gutachten einer jungen Frau eine unbefleckte Empfängnis bescheinigt. Hätte man diesem Arzt nicht sofort die Praxis geschlossen und ihn selbst in die Psychiatrie eingewiesen?

Der Richter in Idstein aber kann eine solch absurde Entscheidung in seinem Urteil anführen. Ihn schützt die „Richterliche Unabhängigkeit“!

Jetzt sollte selbst einem juristisch völlig unerfahrenen Bürger klar sein, was es mit der Richterlichen Unabhängigkeit auf sich hat!

Wem das aber immer noch nicht reicht, der lese bei dem früheren Richter am Oberlandesgericht Köln, Dr. Egon Schneider, im Internet nach:

Rechtsstaat nur Fiktion

Sollte dieser Link nicht aufgehen, dann kopieren Sie ihn bitte und geben ihn bei Google ein. Sie können dann den Bericht von Dr. Egon Schneider im Internet bei den Odenwald-Geschichten lesen!!!